Imperialismus ist kein Notbehelf für wachstumsunfähiges Kapital! 4 Thesen zu Rosa Luxemburgs Imperialismustheorie

von Peter Decker

1. Expansion des Kapitals über den Erdball – wegen seines Wachstums oder wegen seiner Wachstumsschwierigkeiten?

Rosa Luxemburg bemüht sich zurecht darum, den Grund des Imperialismus in der kapitalistischen Ökonomie ausfindig zu machen. Sie findet den Grund dafür, daß kapitalistische Staaten nach außen treten, dass sie ihren einheimischen Geschäftsleuten ausländische Märkte, Arbeitskräfte und Rohstoffe zugänglich machen, dass sie andere Nationen ausnützen, sich gefügig machen und bisweilen kriegerisch unterwerfen, in der maß- und grenzenlosen „Akkumulation des Kapitals“. Dieses hat die Tendenz über jede erreichte Stufe der Akkumulation seines Reichtums hinauszugehen, sich stets neue Reichtumsquellen zu erschließen, vorkapitalistische Produktionsweisen zu zersetzen und aufzulösen und so den Weltmarkt herzustellen. Der „Beitrag zur ökonomischen Erklärung des Imperialismus“, so der Untertitel ihres Buches, d.h. die Erklärung der ökonomischen Herkunft des Imperialismus wäre damit schon fertig.

Luxemburg beläßt es aber nicht beim Trieb des Kapitals zur Akkumulation, sondern liest aus den „Reproduktions-Schemata“ im „Kapital“ Band II einen negativen Grund heraus für die Expansion des Kapitals in nichtkapitalistische Produktionsweisen hinein – und erklärt diese zur „Lebensfrage des Kapitalismus“. Es genügt ihr nicht, daß die kapitalistische Wirtschaft bei der Erweiterung ihres Wirkens alle Mittel nutzt, die sich ihm bieten: Arbeitskräfte, Rohstoffe, preiswerte Vorprodukte und Absatzmärkte. Sie konstruiert ein immanentes Nichtfunktionieren der Akkumulation, das nur durch Expansion in nichtkapitalistische Räume kompensiert werden kann.

Der Funktionsfehler der Akkumulation steckt, ihr zufolge, in der „Realisierung des Mehrwerts“. Der gesamte vorgeschossene Kapitalwert muß zusammen mit dem in der Produktion zugesetzten Mehrwert zuerst wieder in Geldform zurückverwandelt, die kapitalistische Ware muß verkauft werden, ehe der Zweck des Kapitalisten erfüllt ist und er das Kapital von neuem und vergrößert wieder vorschießen kann. Wer aber kann den Mehrwert versilbern? fragt Luxemburg. Woher kommt die Kaufkraft, die den Teil des Warenkapitals abkauft, der Mehrwert repräsentiert? Nirgendwo in der kapitalistischen Gesellschaft kann sie die dafür nötige Kaufkraft entdecken, weil sie alle Einkommen durch den Kapitalvorschuß entstanden sieht. Arbeiter z.B. können den Mehrwert selbstverständlich nicht kaufen, weil sie Nachfrage nur zu dem Betrag der nationalen Lohnsumme ausüben, die zum vorgeschossenen Wert zählt, nicht zum Mehrwert. Also – so ihr Schluß – kann der Teil des Warenprodukts, dessen Wert Mehrwert verkörpert, nur von einer Kaufkraft gekauft werden, die nicht aus dem kapitalistischen Kreislauf selbst herkommt. Die noch existierenden nichtkapitalistischen Produktionsweisen geraten ihr als Abnehmer zu einem notwendigen Element der Akkumulation. Nur soweit sie Mehrwert versilbern, und nur zu dem Betrag, zu dem sie dies tun, kann das Kapital wachsen.

Dies ist irrig. Die Ausbeutung ist kein Nullsummenspiel. Ihr geht nicht alles beim Verkaufen verloren, was sie beim Produzieren aus den Arbeitern herausgeholt hat. Die Kapitalisten selbst sind es nämlich, die in ihrem Mehrwert die Kaufkraft besitzen, den Mehrwert ihrer Klassenbrüder zu Geld zu verwandeln. Luxemburg stützt ihre Behauptung der immanenten Wachstumsunfähigkeit des Kapitalismus auf Marx’ Rechnereien die zeigen, daß es keineswegs eine harmonische Ersetzung des Warenprodukts des einen durch die Nachfrage des anderen Kapitalisten gibt und daß sich bei Wachstum die Größenverhältnisse der nationalen Produktionssphären dauern verschieben. Es stimmt auch, daß eine allgemeine Expansion der Geschäfte die Unfähigkeit der Selbsterhaltung mancher Einzelkapitale mit sich bringt. Aber das ist nun einmal so bei einer Produktionsweise, bei der die Proportionalität der Produktionssphären ein nachträgliches Resultat von Konkurrenz und Verdrängung ist.

Wie alle Zusammenbruchstheoretiker gewinnt auch Luxemburg ihr Argument aus einem idealistischen Messen der kapitalistischen Wirtschaft an Vernunftaufgaben, die diese gar nicht hat. An diesen idealen Aufgaben läßt die Theoretikerin den Kapitalismus dann scheitern – und behauptet dazu, er scheitere an der Realität. Sie thematisiert die Friktionen und Unkosten der Reproduktion des Kapitals: die riesige Verschwendung von Arbeit, die Vernichtung von Reichtum als immanentes Element seines Wachstums, die Unmöglichkeit, daß bei allgemeinem Wachstum auch jedes einzelne Kapital wachsen kann, – nimmt dies alles aber nicht als die Weise des Funktionierens, sondern als lauter Fälle von Nichtfunktionieren dieser absurden Produktionsweise. Sie mißt sie eben am idealen Maßstab einer glatten und proportionalen Reproduktion der Gesamtwirtschaft. Der Kapitalismus jedoch „geht“! Der für die meisten Leute schädliche Unsinn der Akkumulation scheitert nicht an der Realität. Sondern allenfalls am Willen der Geschädigten!

2. Kapitalismus und Imperialismus – unverträglich mit dem fertigen Weltmarkt?

Bei Luxemburg sind die noch nicht kapitalistischen Produktionsweisen und Landstriche der Notbehelf, der das immanent nicht wachstumsfähige aber zum Wachstum verdammte Kapital in den Stand setzt, dennoch zu wachsen. Es verbraucht diese Existenzbedingung in dem Maß, in dem es sie nutzt; d.h. die vor- und außer-kapitalistisch entstandene Kaufkraft in den Kreis der kapitalistischen Wirtschaft einbezieht und selbst in diese Wirtschaften hinein wuchert. Sobald vorkapitalistische Wirtschaftsweisen aufgelöst und dem Kapitalismus unterworfen sind, ist die historische Existenzbedingung des Kapitals endgültig aufgebraucht: Der Mehrwert kann auf keine Weise mehr in Geld verwandelt werden. Der Kapitalismus geht unter.

Luxemburg stellt die historische Phase der Herstellung einer imperialistisch geordneten Welt und die dazu gehörigen Kämpfe – um die Eroberung von Kolonien – als den Normalzustand, ja als die einzig mögliche Existenzweise des Imperialismus dar. Das ist nicht nur die historisch beschränkte Sicht der Zeit vor dem ersten Weltkrieg, sondern Produkt ihres Interesses an einer Zusammenbruchsprognose. Sie nimmt den Handel zwischen den kapitalistischen Staaten und die wechselseitigen Erpressungen durchaus zur Kenntnis, findet das aber unwesentlich: Der Handel zwischen Deutschland und England gilt als innerer – nämlich innerkapitalistischer – der Handel zwischen der deutschen Industrie und den deutschen Bauern dagegen als äußerer – nämlich zwischen kapitalistischer und nichtkapitalistischer Sphäre.

3. Die Gewalt des Imperialismus ist nicht die Tat des Kapitals, sondern die des kapitalistischen Staats, der seine Bereicherung an anderen Nationen erzwingt!

Luxemburgs „Beitrag zur ökonomischen Erklärung des Imperialismus“ befaßt sich – irrig – mit dem inneren Grund, den kapitalistische Staaten für Imperialismus haben; auf den Imperialismus selbst kommt sie gar nicht zu sprechen. Sie verwechselt den Imperialismus der kapitalistischen Staaten mit seinem ökonomischen Grund, dem Wachstum des Kapitals. Sie weiß nichts von der Arbeitsteilung und dem Gegensatz zwischen Staat und Kapital, der die grenzüberschreitenden Geschäfte bestimmt. Nach Luxemburg ist die Eroberung von Kolonien eine Strategie des Kapitals zur Sicherung seiner Reproduktionsbedingungen; der Staat, soweit von ihm überhaupt die Rede ist, kämpft im Auftrag des Kapitals. „Das Kapital im Allgemeinen“ gibt es auf der Weltbühne aber gar nicht; Wachstum überhaupt ist keiner Nation ein Anliegen, jeder geht es um das Wachstum ihrer nationalen Wirtschaft. Deshalb fördert sie das Wachstum der Weltwirtschaft – und behindert es, je nach nationaler Kalkulation. Imperialismus ist eine Tat des kapitalistischen Staates, der seine Reichtumsquelle, sein nationales Kapital fördert.

Wer das nicht im Kopf behält, verwechselt ähnlich wie Luxemburg und Lenin die Subjekte: Staat wie Kapital bekommen Eigenschaften zugeschrieben, die nur dem jeweils anderen zukommen. Mit Einsichten wie „Räuberische Kapitalisten machen Beute und streiten sich auf den Schlachtfeldern darum.“, hat man vom Imperialismus gar nichts verstanden. Kapitalisten machen Geschäfte; wenn sie erobern, dann erobern sie Märkte und zwar nicht mit Waffen, sondern mit konkurrenzfähiger Ware. Die nach außen gerichtete Gewalt der kapitalistischen Gesellschaft betätigt der Staat – und zwar im Interesse seiner Bereicherung am Ausland.

Das Gewaltmonopol des Staates ist die erste Existenzbedingung der inneren Ausbeutungsverhältnisse. In der begrenzten territorialen Reichweite dieser Gewalt entdeckt der Staat zugleich die Schranke, die er den Geschäften zieht, die er ins Leben ruft. Seine Grenzen hemmen das Wachstum seiner eigenen materiellen Basis. Deshalb eröffnet er einheimischen Kapitalisten den Zugriff auf Reichtumsquellen außerhalb der Reichweite seiner Macht, indem er mit anderen Staaten die Erlaubnis zu wechselseitiger Benutzung der inneren Reichtumsquellen durch die Geschäftsleute der Partnerstaaten aushandelt. Die Übereinkunft zur beiderseitigen „Öffnung“ ist alles andere als harmonisch: Schließlich will jede Nation sich an der anderen bereichern.

Absicht und Resultat fallen aber nicht zusammen: Der politische Wegbereiter des auswärtigen Geschäftsverkehrs ist zunächst ein Zuschauer des Hin und Her, das Privatleute mit seiner Erlaubnis veranstalten. Vor allem aber ist der Staat von den Resultaten dieses Verkehrs betroffen. Am Export und Import haben alle beteiligten Geschäftsleute verdient – sonst hätten sie Käufe und Verkäufe nicht getätigt. Aber die Nation bekommt am Jahresende eine Außenbilanz präsentiert, an der sie ablesen kann, ob sie dadurch reicher oder ärmer geworden ist: Bei der Nation mit den Handelsüberschüssen sammelt sich das Geld der Welt, bei der anderen sammeln sich Zahlungspflichten, Devisennöte und Verschuldung. Während alle handeltreibenden Kapitalisten an ihren Geschäften verdienen, kann sich von zwei handeltreibenden Nationen nur eine bereichern.

Trotz inneren Wachstums der Wirtschaft kann die Nation im Verhältnis zum Ausland ärmer geworden sein. Das läßt sich ein Staat nicht so gefallen, wie ein privater Kapitalist sich Niederlagen in der Konkurrenz gefallen lassen muß. Der Kapitalist steht unter dem Recht seines Staates; der Staat dagegen läßt kein Recht über sich gelten. Also – und das macht die außenwirtschaftlichen Händel kriegsträchtig – betrachten Staaten ihren internationalen Erfolg als ihr Recht; sehen bei Mißerfolg ihr Recht, die Fairness, die Handelsregeln, geltende Verträge etc. verletzt. Das Dazwischentreten der Staaten modifiziert, sagt Marx, das Wertgesetz. Sie lassen den freien Vergleich von Waren und Preisen nur dann und nur unter Bedingungen zu, die ihnen nützen, und kämpfen um einseitig vorteilhafte Regelungen ihres Außenverkehrs. Stets tritt Protektionismus neben den Freihandel – und es ist eine Machtfrage, wer gegen welchen Partner wieviel einseitig nützliche, also auch einseitig schädliche Verkehrsbedingungen durchsetzen kann.

4. Die Trennung von Geschäft und Gewalt gibt beidem seine Wucht!

Weil die Gestaltung der zwischenstaatlichen Vertragsverhältnisse eine Frage der Macht ist, gibt es abgetrennt und als Bedingung dafür eine strategische Konkurrenz der Mächte, die sich – emanzipiert von der Frage des geschäftlichen Vorteils mitten im Frieden und für dessen Gestaltung um Bündnispartner, Vasallenstaaten, geostrategische Positionen und ein potentes Militär kümmern – also um Kriegsfragen.

Beim Kampf um Einflußzonen und schon gleich im Fall von Krieg schlägt die in der Linken traditionelle Verwechslung von Staat und Kapital umgekehrt zu: Stets vermuten die Linken, daß Öl oder Gold oder sonst ein wichtiger Rohstoff unter dem umkämpften Boden liegen muß, wenn die Imperialisten ihn einen Krieg wert finden. (In Jugoslawien gab es lange die umgekehrte Klage: Wenn’s nicht um Öl, sondern um Menschenrechte geht, rühren die Imperialisten keinen Finger.) Tatsächlich betreibt Deutschland, kaum wiedervereinigt, aktiv die Auflösung Jugoslawiens, verteidigt England fast unbewohnte, völlig unfruchtbare Inseln im Südatlantik, entscheiden die USA jeden Waffengang auf der Welt selbst, weil sie einen Status ihrer Macht und ihres Rechts gegeneinander durchzusetzen haben und – jenseits von jedem Gedanken an ökonomischen Nutzen, wissen, daß militärische Macht die Voraussetzung, ihre Beschränkung die Grenze der Fähigkeit ist, für den nationalen Ertrag aus der Weltwirtschaft zu sorgen.

Die „Gobalisierung der Wirtschaft“ im heutigen, fertigen Weltmarkt und die Sorge um den nationalen Standort sind wunderbare Belege für das nicht deckungsgleiche Verhältnis von Staat und Kapital im Imperialismus. Nichts ist absurder, als angesichts der Globalisierung eine Ohnmacht oder gar eine „Entwirklichung“ des Nationalstaats zu proklamieren. Die Staaten sind es, die den liberalisierten Weltmarkt veranstalten.

Anmerkung: Der obige Text ist vermutlich im Kontext der Rosa-Luxemburg-Konferenz 1997 entstanden


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